Willkommen bei DIE LINKE in der schönen Kurstadt Bad Freienwalde!
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Internetseite des Stadtverbandes Bad Freienwalde der Partei DIE LINKE.
Neben unserer Arbeit in der SVV wollen wir Ihnen aber auch viele Informationen über die Arbeit des Stadtverbandes in Bad Freienwalde und in der Region präsentieren.
Wenn Sie dabei einmal nicht fündig werden, empfehlen wir Ihnen die umfangreichen Internetangebote von DIE LINKE. Märkisch-Oderland und Brandenburg, dem Bund und europaweit.
AUS dem Ortsverband und der SVV Bad Freienwalde
Friedenswochen in Märkisch-Oderland
Einladung zum Chorkonzert in Bad Freienwalde
„Frieden ist nicht alles, aber….
…ohne Frieden ist alles nichts“. Dieser Satz wird einem führenden bundesdeutschen Sozialdemokraten zugeschrieben. In den Jahren des Kalten Krieges zwischen Ost und West hat er ihn zu einem nicht unwesentlichen Bestandteil seiner politischen Botschaften gemacht.
Der weitere Verlauf der Geschichte ist bekannt, der Kalte Krieg vermeintlich zu den Akten gelegt. Doch schon im Schatten der glückstrunkenen Gesellschaft der 90er Jahre strickte der Westen an neuen Feindbildern. Seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Republik Jugoslawien mischen wir Deutsche bei den Kriegen der Neuzeit wieder mit: Hauptsächlich mit lukrativen Waffenexporten und militärischer Logistik, aber auch mit einigen Soldaten. Dabei sein sichert halt Beutestücke! Alles deutet darauf hin, dass der Hunger noch nicht gestillt ist. Die Welt des Jahres 2018 ist so unsicher wie nie zuvor in den letzten 30 Jahren. An allen Ecken und Enden wird mit den Muskeln gespielt, der Stärkere droht dem vermeintlich Schwächen unverhohlen. Die Vernunft scheint aus der großen Politik verschwunden zu sein. Noch belegen Umfragen, dass die Mehrheit der Deutschen kriegsunwillig ist.
Am Vorabend des diesjährigen Weltfriedentages wollen wir als Linkspartei Bad Freienwalde unseren Willen zu Frieden und Völkerverständigung mit einer ungewöhnlichen Veranstaltung untermauern - ein deutsch-polnisches Chorkonzert, zu dem wir alle Einwohnern herzlich einladen.
Friedenskonzert unter der künstlerischen Leitung von Torsten Riemann
„Wozu sind Kriege da?“ mit den Chören „Cantus gaudia“ (BRD) und „Sanctus“ (Polen)
am 31. August 2018 18 Uhr in der Konzerthalle Bad Freienwalde!
Entscheidung zu Garagenabriss vertagt
Information von der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2018
Mit einer faustdicken Überraschung begann die jüngste Beratung (Donnerstag, 22. März 2018) der Stadtverordneten von Bad Freienwalde. Gleich zu Beginn zog Bürgermeister Lehmann eine Vorlage der Verwaltung zurück, wonach mehr als die Hälfte der Garagen auf städtischen Grundstücken in den nächsten Jahren abgerissen werden sollen. Der Hauptausschuss hatte dem bereits zugestimmt, so dass der „Garagenabriss“ folgerichtig auf der Tagesordnung der SVV stand.
Für die Linksfraktion war klar, dass wir dem Vorschlag aus dem Rathaus nicht zustimmen werden.
„Es kann einfach nicht sein, dass über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden wird. Ich möchte wissen, wie die Garagenbesitzer darüber denken, welche Alternativen die Stadt ihnen anbietet. Was jetzt vorliegt ist eine ‚Hau- ruck- Aktion‘ der Verwaltung. Das lehne ich ab. Ich erwarte, dass mit den Bürgern gesprochen wird!“ So wie Steffi Ross denkt die große Mehrheit der Linksfraktion. Deswegen hatten wir für die SVV einen Antrag eingebracht, in dem als Punkt Nr. 1 gefordert wird, das Thema Garagenentwicklung zurückzustellen, es also von der aktuellen Tagesordnung zu nehmen. Außerdem möchten wir, dass mit den Nutzern der Grundstücke und Garagengemeinschaften gesprochen wird, sie über mögliche Entschädigungen bzw. eventuelle Alternativen informiert werden. Eine weitere Forderung aus unserem Antrag betraf eine besondere Vorgehensweise der Stadtverwaltung hinsichtlich der Garagenkomplexe „Wriezener Straße“, „Sonnenburger Straße“ und „Wasserstraße“.
Der „Rückzug“ des Bürgermeisters am Beginn der Beratung erübrigte eine Abstimmung über unseren Antrag. DIE LINKE betrachtet das als Erfolg und wird die Garagenfrage auch im Interesse der betroffenen Bürger verfolgen.
Brandenburgnews
Zur Wiederwahl Dietmar Woidkes als SPD-Landesvorsitzenden
Zur Wiederwahl Dietmar Woidkes als SPD-Landesvorsitzenden erklären die Landesvorsitzenden DIE LINKE. Brandenburg, Anja Mayer und Diana Golze: "Wir gratulieren Dr. Dietmar Woidke zur Wiederwahl als Landesvorsitzenden der brandenburgischen SPD. Wir begrüßen es ebenso, dass die SPD auf Bundesebene Hartz IV überwinden möchte und dies am Wochenende ebenso von der SPD Brandenburg aufgegriffen wurde, eine Forderung die DIE LINKE seit nunmehr 16 Jahren lautstark erhebt." Weiterlesen
Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn
Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich dafür ausgesprochen, den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg bis zum 1. Januar 2020 auf 12,- Euro anzuheben. Der Vergabe-Mindestlohn ist der Mindestlohn, der bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Land zur Anwendung kommt. Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die SPD in Brandenburg nun zum wiederholten Male unsere Forderung nach einem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro unterstützt. Entsprechend hat sich Ministerpräsident Woidke geäußert. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Brandenburg beim Bund für eine Lohnuntergrenze einsetzen wird, die Armut trotz Arbeit verhindert. Weiterlesen
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, fest: "DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind. Online-Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und elektronische Fußfesseln lehnen wir prinzipiell ab. Dies spiegelt sich jetzt im Kabinettsentwurf wider." Weiterlesen