Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktionsklausur im Oderbruchmuseum

Am 08. Juni 2020 traf sich die Fraktion Die Linke in der SVV Bad Freienwalde zu einer Klausurberatung im Oderbruchmuseum Altranft. Schwerpunkt der Beratung waren Information und Aussprache zum Stand des Transformationsprozess für das Oderbruchmuseum. Es ging aber auch darum nach vorne zu schauen und sich zu den künftigen Anforderungen zu verständigen.
Eröffnet wurde dieser Tagesordnungspunkt mit einem Rundgang durch die Ausstellungsräume. Diese kurze Besichtigung vermittelte bereits einen Eindruck von Stand und Verlauf des Transformationsprozesses.
Im Anschluss gaben Dr. Kenneth Anders und Lars Fischer einen kurzen Überblick über den bisherigen Verlauf des Transformationsprozesses. Dabei benannte Dr. Anders drei Säulen, die sich als die wichtigsten inhaltlichen Schwerpunkte herausgestellt haben. Diese sind:

Jahresthemen,

Kulturerberegion,

ländliche Bildung

In der folgenden Aussprache dankte die Fraktion dem Team des Oderbruchmuseums, hier in Person von Dr. Kenneth Anders und Lars Fischer für die bisher geleistete Arbeit. Die Fraktionsmitglieder vertraten einhellig die Auffassung dass der Transformationsprozess grundsätzlich weiter geführt werden muss. Dazu ist auch eine klare Aussage seitens der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung notwendig wie und in welcher Höhe sich die Stadt auch künftig finanziell an den Kosten dieses Prozesses beteiligt ganz im Sinne des Beschlusses 63/2015 „Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung der Stadt Bad Freienwalde (Oder) am Freilichtmuseum Altranft ...“ vom 23.07.2015.

Die Fraktion formulierte für sich folgende Aufgaben:

Sie wird sich im Rahmen der Haushaltsdebatte 2021 in Abstimmung mit der Programmleitung für einen entsprechenden finanziellen Beitrag einsetzen. Die Schwerpunkte der Verwendung sollen die Kooperationsprojekte und die Bildungsarbeit sein.

Die Fraktion wird darauf hinwirken dass sich Einrichtungen, Vereine und Einzelpersonen der Stadt aktiver in den Gestaltungsprozess insbesondere bei den Jahresthemen, Kooperationsprojekten und Bildungsarbeit einbringen.

Die Fraktion wird sich künftig regelmäßig mit der Entwicklung des Museums befassen.

Abschließend verständigte sich die Fraktion erneut zu den städtischen Großprojekten. Die Fraktion wird sich auch weiterhin konstruktiv für deren Umsetzung einsetzen und falls notwendig alternative Lösungsvorschläge gewissenhaft prüfen.

SVV beschließt Gefahrenabwehrbedarfsplan

Antrag der Fraktion DIE LINKE angenommen

In Vorbereitung auf die jüngste Stadtverordnetenversammlung, auf welcher die Beratung und Beschlussfassung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes auf der Tagesordnung stand, hatte sich die Fraktion im neuen Feuerwehrgerätehaus getroffen. Ziel war es mit der Stadtwehrführung Schwerpunkte des vorgenannten Planes zu beraten und bereits erste Schritte für dessen Umsetzung zu diskutieren. Es war eine sehr konstruktive Beratung. Die Fraktion bestätigte einstimmig ihre Zustimmung zur Beschlussvorlage.
In Abstimmung mit der Stadtwehrführung wurden drei Punkte herausgearbeitet, die unverzüglich nach Bestätigung der Vorlage in Angriff genommen werden sollen.

  • Mit der Erarbeitung des Haushaltes 2021 beantragt die Fraktion die Schaffung der hauptamtlichen Stelle des Feuerwehrgerätewartes. Im Artikel der MOZ vom 27./28.06.2020 wird dazu der Stadtbrandmeister René Erdmann zitiert: „Die Prüfung der technischen Ausrüstung der Feuerwehr ist inzwischen so engmaschig, dass die Pflege und Instandsetzung auf ehrenamtlicher Basis nicht mehr zu leisten ist.“
  • Die Verwaltung wird beauftragt eine Prioritätenliste für notwendige Investitionen in die Feuerwehrgerätehäuser der Ortsteile zu erarbeiten.
  • Die Beschaffung des neuen HLF für die Ortswehr Altranft ist noch im laufenden Haushaltsjahr in Angriff zu nehmen. Die im Jahr 2020 geplanten Mittel sind für die ersten Aufträge zu nutzen. Im Haushaltsjahr 2021 ist die weitere Finanzierung vorzusehen.

Die Zustimmung zum Antrag ist das Ergebnis einer zielgerichteten Vorbereitung auf die Stadtverordnetenversammlung und Ausdruck einer sachbezogenen Arbeit. 
Das Abstimmungsergebnis war einstimmig.

Joachim Fiedler