Rückenwind für die LINKE

Zu den Konsequenzen der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland erklären die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2009, Kerstin Kaiser, und der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Thomas Nord:

"Wir sind sehr stolz auf DIE LINKE im Saarland, in Thüringen und Sachsen. Unsere Genossinnen und Genossen dort haben Superwahlergebnisse hingelegt. Das politische Konzept der LINKEN – gute Arbeit, stabile Wirtschaft, Armut überwinden, gute Bildung für alle, funktionierende Daseinsvorsorge, handlungsfähiger Staat – trifft offenkundig den Nerv der Zeit. Eine solche Politik wollen die Bürgerinnen und Bürger – die Agenda- und Reformpolitik der letzten zehn Jahre wird Stück für Stück abgewählt.

DIE LINKE ihrerseits ist keine ostdeutsche Regionalpartei mehr, sondern in elf von 16 Landtagen vertreten. In Thüringen kann sie erstmals die Initiative zur Regierungsbildung ergreifen; im Saarland agiert sie erstmals in einem westdeutschen Flächenland bei der Regierungsbildung auf Augenhöhe mit der SPD.

Die Wahlen vom August 2009 haben gezeigt: Rot-Schwarz ist ein Verlierermodell und Schwarz-Gelb nicht zwangsläufig die Alternative. Stattdessen zeichnen sich die Konturen einer neuen Alternative ab – in Gestalt von politischen Bündnissen, die auf soziale Gerechtigkeit und sozial-ökologische Erneuerung zielen.

Ausgehend von der Opposition gegen die unsoziale, neoliberal ausgerichtete Politik der Deregulierung, des Sozialabbaus und der Umverteilung von unten nach oben ist DIE LINKE auf dem Weg zur praktischen Umgestaltung dieser Verhältnisse, zur Einleitung einer neuen Politik. Dieser politische Wechsel, den DIE LINKE anstrebt, kommt von unten her; er beginnt in den Ländern.

Wir sind zuversichtlich: Brandenburg kann ab 27. September 2009 mit zu den Ersten gehören, in denen der Aufbruch zu mehr sozialer Gerechtigkeit und zur sozial-ökologischen Erneuerung anfängt. Dafür sind wir programmatisch, organisatorisch und personell gut gerüstet. Die SPD – in Bund und Ländern –schwankt zwischen Maas und Matschie. Die absurden Versuche der SPD-Bundesspitze, die Gepflogenheiten der parlamentarischen Demokratie so lange umzudeuten, bis dahinter die Schwäche der SPD nicht mehr sichtbar ist, müssen aufhören! Diese Manöver schaden nicht nur den Sozialdemokraten, sondern auch dem Ansehen der Demokratie im Lande.

Die SPD in Brandenburg versucht, der Entscheidungssituation zu entkommen. Sie träumt noch den Traum von der rot-schwarzen Koalition – im Land verpackt in die 'offene Koalitionsaussage'. Die Menschen spüren das. Sie sind auf der Suche und schauen kritisch auf die Parteien: Die brandenburgische SPD wird ihr Wahlprogramm nur dann glaubwürdig vertreten und dafür Stimmen gewinnen können, wenn sie diese Flucht aus der Perspektive beendet und Mut zur Veränderung beweist.

Brandenburg wird rot! Dafür kämpfen wir."